„Wenn man einem Papagei den Spruch »fiskalische Austerität, Privatisierung und Marktöffnung« beigebracht hätte, dann hätte man in den achtziger und neunziger Jahren auf den Rat des IWF verzichten können“[i]. Als Schwesterinstitution des Internationalen Währungsfonds kann man der Weltbank dieselbe wirtschaftsideologische Engstirnigkeit unterstellen. Ohne die wirtschaftlichen Voraussetzungen zu beachten, die erfüllt sein müssen, damit die marktwirtschaftlichen Strategien des Washington Consensus ihre Wirkung zeigen können, wurden Sparsamkeit, Privatisierung und Liberalisierung als wirtschaftliche Wunderheilmittel angepriesen und prinzipiell auf die entwicklungspolitischen Konzepte für jedes Entwicklungsland angewandt. Dies ging soweit, dass diese „wirtschaftspolitischen Leitlinien als Selbstzweck“ betrachtet wurden „statt als Mittel zu einem gerechter verteilten und nachhaltigeren Wachstum“[ii]- mit teilweise schwerwiegenden Folgen. Die Zahlen der letzten Jahre zeigen, dass die Anzahl der Armen weltweit zunimmt, und dass die Entwicklungsländer im Bereich des landwirtschaftlichen Handels zu Nettoimporteuren und die entwickelten Länder zu Exporteuren landwirtschaftlicher Erzeugnisse geworden sind[iii].
Die Entwicklungskonzepte von IWF und Weltbank haben dabei nicht nur oftmals keine Wirkung gezeigt, sondern die betroffenen Länder teilweise noch stärker in die Verschuldung getrieben oder deren wirtschaftliche Entwicklung behindert.
Die von den Entwicklungsländern geforderte und vielmals übertriebene Sparpolitik hat vor allem in Lateinamerika in den achtziger Jahren zu einer hohen Arbeitslosigkeit geführt, die nicht von sozialen Sicherheitsnetzen aufgefangen werden konnte[iv]. Um die oftmals ineffizient großen Staatsapparate zu schmälern, wurden als unrentabel geltende staatliche Wirtschaftsunternehmen privatisiert, wobei die internationalen Finanzinstitutionen davon ausgingen, dass die dadurch entstandenen Versorgungslücken schnell von privaten Anbietern gefüllt werden würden. Dabei wurde missachtet, dass in den betroffenen Sektoren der Staat oftmals nur deshalb aktiv geworden war, weil sich keine privaten Anbieter dafür finden ließen. Versorgungsengpässe in teilweise überlebenswichtigen Bereichen wie etwa der Wasserversorgung waren die Folge. Zudem begünstigten die übereilten Privatisierungen die Herausbildung von Monopolstrukturen, da wichtige Wirtschaftsbereiche privatisiert wurden, bevor die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine vernünftige Wettbewerbspolitik geschaffen wurden. Die vorgenommenen Privatisierungen schadeten vielmals auch den Arbeitnehmern, da die sozialen Kosten der Erwerbslosigkeit von Privatunternehmen – im Gegensatz zum öffentlichen Sektor – schlichtweg nicht berücksichtigt werden[v]. Da es in den Entwicklungsländern kaum Sozialleistungen gibt, die die negativen Effekte der Erwerbslosigkeit abfedern, sind bei den im Rahmen der Privatisierung normalerweise anfallenden Entlassungen oftmals soziale Unruhen die Folge. Die Kriminalität steigt sowie die Zahl der Schulabbrüche, da in der Folge oftmals Kinder arbeiten müssen, um ihre arbeitslos gewordenen Eltern zu unterstützen. Von einer Steigerung der Wohlfahrt kann man in diesen Fällen in der Mehrzahl nicht reden.
Auch der Abbau von Handelsschranken und die Liberalisierung der Kapital- und Finanzmärkte, die an den Finanzkrisen der neunziger Jahre entscheidenden Anteil hatte, haben vielmals verheerende Folgen für die Entwicklungsländer. Der Verlust von Arbeitsplätzen „ist häufig die unmittelbare Folge der Handelsliberalisierung, da ineffiziente Wirtschaftszweige unter dem Druck des internationalen Wettbewerbs eingehen“[vi]. Hinzu kommt, dass die westlichen Industriestaaten ihre Märkte gegen die mögliche Konkurrenz der Erzeugnisse aus den Entwicklungsländern abschotten, während sie über Institutionen wie die Weltbank von den Entwicklungsländern eine Öffnung der Märkte für westliche Produkte fordern. Es ist bezeichnend, dass die bisher erfolgreichsten Entwicklungsländer in Ostasien diejenigen waren, die sich dieser einseitigen Liberalisierungspolitik widersetzt hatten und ihre Märkte nur langsam für die internationale Konkurrenz öffneten, nachdem sicher war, dass die einheimischen Produzenten in den betroffenen Bereichen keine schwerwiegenden Nachteile mehr hatten.
Letztendlich hat sich am Beispiel vieler Entwicklungsländer gezeigt, dass das Theorem der unsichtbaren Hand von Adam Smith nicht reibungslos abläuft und auch gar nicht reibungslos ablaufen kann, weil in diesen Ländern viele Voraussetzungen für das Funktionieren der automatischen Marktprozesse gar nicht gegeben sind. Der IWF und die Weltbank beharrten dennoch lange Zeit auf diesen eine schnelle Heilung versprechenden Konzepten, obwohl deren Versagen in verschiedenen Untersuchungen schon lange offen gelegt war. Warum also hielten die beiden Bretton Woods- Institutionen trotzdem noch so lange intensiv an den Entwicklungsstrategien des Washington Consensus fest und tun das teilweise auch noch heute, obwohl deren Erfolg für die entwicklungspolitischen Ziele ihrer Partnerländer schon lange bezweifelt werden muss? Es drängt sich der Verdacht auf, dass es nicht nur darum geht, die alleinigen Interessen der Entwicklungsländer zu schützen. „Wer das Geld hat, hat auch im Währungsfonds und in der Weltbank das Sagen“[vii].
Um noch einmal Joseph Stiglitz, den ehemaligen Chefökonom der Weltbank, zu zitieren:
„Ich sah mir genau an, was für Fehler der IWF gemacht hatte, die in den Krisenländern in Ostasien, Lateinamerika, Afrika und in den Reformländern, und diese Fehler waren so häufig, dass es sich zweifellos um keinen Zufall handelte. Als Wissenschaftler sucht man nach Mustern, und es gab eine Reihe nahe liegender Erklärungen. Eine war, dass es sich um inkompetente Leute handelte, aber dieses Argument überzeugt nicht, nachdem sie so ziemlich die höchsten Gehälter bekommen und daher gute Leute sein müssten. Man könnte sagen, es waren schlechte ökonomische Modelle, aber es gibt zahlreiche, und sie wählten solche, die zu falschen Prognosen, zu einer falschen Politik führten und erheblich negative Auswirkungen hatten. Also warum wählten sie sie? Es bleibt eine mögliche Antwort, nämlich dass sie andere Ziele hatten und dass sie nicht das Ziel verfolgten, etwa die Beschäftigung so hoch wie möglich zu halten oder die Armut möglichst gering, und dann ergibt das natürlich alles einen Sinn. Wenn man sich fragt, wer trifft die Entscheidung und in wessen Namen wird die Entscheidung getroffen, dann kann man sich die Entscheidungsstrukturen ansehen und sieht, dass im IWF die USA das einzige Land mit einem Vetorecht sind“[viii]. Mit diesem Zitat geht es hier nicht darum, hinter allen Handlungen vermeintlich internationaler Institutionen eine Durchsetzung US-amerikanischer Interessen zu vermuten – allerdings sollte man nicht vergessen, dass die vor allem westlichen Industriestaaten als hauptsächliche Anteilseigner des IWF und der Weltbank mit ihrem Geld wohl sicher auch ihre Interessen mit in diese Institutionen einfließen lassen. Wenn sich die Politik der Bretton Woods- Geschwisterinstitutionen mehr zugunsten der Entwicklungsländer verändern soll, steht auch Deutschland in der Pflicht. Neben den USA und Japan gehört es zu den größten Anteilseignern der Weltbank.
[i] Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, München: Wilhelm Goldmann Verlag, 2004, S.78.
[ii] Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, München: Wilhelm Goldmann Verlag, 2004, S.78.
[iii] Vgl. Wipfel, Hildegard: Die Rolle der Bretton Woods- Institutionen in der Entwicklungsfinanzierung und Armutsbekämpfung, in: Janata, Martin/ Sigrid Rosenberger: 60 Jahre Bretton Woods. Wege in eine gerechtere Welt, Wien: Renner-Institut/Zukunfts- und Kulturwerkstätte, 2004, S.72.
[iv] Vgl. Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, München: Wilhelm Goldmann Verlag, 2004, S.111.
[v] Vgl. Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, München: Wilhelm Goldmann Verlag, 2004, S.82.
[vi] Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, München: Wilhelm Goldmann Verlag, 2004, S.85.
[vii] Pfisterer, Eva: 60 Jahre IWF und Weltbank, in: Janata, Martin/ Sigrid Rosenberger: 60 Jahre Bretton Woods. Wege in eine gerechtere Welt, Wien: Renner-Institut/Zukunfts- und Kulturwerkstätte, 2004, S.11.
[viii] Joseph Stiglitz im Gespräch mit New Internationalist (Südwind-Magazin Juni 2004, S.34), zit. nach: Wipfel, Hildegard: Die Rolle der Bretton Woods- Institutionen in der Entwicklungsfinanzierung und Armutsbekämpfung, in: Janata, Martin/ Sigrid Rosenberger: 60 Jahre Bretton Woods. Wege in eine gerechtere Welt, Wien: Renner-Institut/Zukunfts- und Kulturwerkstätte, 2004, S.87.