International Economic Law

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Doha-Runde der WTO. Agrarpolitik

Juni 20, 2008 · 1 Kommentar

Die Landwirtschaft spielt für viele Entwicklungsländer eine entscheidende Rolle, und eine Reform der gegenwärtigen Praktiken der Weltagrarhandels ist eine notwendige Bedingung um die Lebensbedingungen der Bevölkerung in den Entwicklungsländer zu verbessern.

EU und die USA benützen unterschiedliche Arten von Exportsubventionen für Agrarprodukte, die die Weltmarktpreis nach unten drücken und den Bauern aus ärmeren Ländern ihre potentiellen Absatzmärkte wegnehmen.

Der Kern der Doha-Verhandlungen in der WTO ist die Forderung der Entwicklungs- und Schwellenländer an die Industrienationen ihre Agrarsubventionen und Agrarschutz weiter zu senken. Die Industrieländer bestehen ihrerseits darauf, dass die Entwicklungsländer die Zölle auf Industrieprodukte reduzieren und damit ihre Märkte öffnen. Zahlreiche Entwicklungsländer weigern sich aber ihre Märkte für Industrieprodukte zu öffnen. EU und USA sind ohne diese Gegenleistung nicht bereit ihren Agrarschutz zu reduzieren.

4. WTO- Ministerkonferenz in Doha 2001

Die Doha-Runde (Doha Development Agenda) wurde im November 2001 in Doha (Golfstaat Katar) während der 4. WTO-Ministerkonferenz eingeleitet.Die Zielsetzung der Doha-Runde auch als Entwicklungsrunde bezeichnet ist die Erweiterung der weltweiten Handelsliberalisierung vor allem eine bessere Eingliederung der Entwicklungsländer in den Welthandel.

5. WTO-Ministerkonferenz in Cancun 2003

Im September 2003 fand in Cancun (Mexiko) die 5. WTO-Ministerkonferenz statt. Hier kam es zu keiner Einigung über das weitere Vorgehen – die Konferenz scheiterte. Ein Grund für das Scheitern war die Änderung der Rolle der Entwicklungsländer. Die Entwicklungs- und Schwellenländer schlossen sich zusammen und bildeten 2 Hauptgruppen, die G-90 und die G-20. Damit hatten sich ca. 90 bzw. 20 Länder gruppiert und standen den Industriestaaten gegenüber.

6. WTO-Ministerkonferenz in Hongkong 2005

Die 6. Konferenz tagte vom 13. bis 15. Dezember 2005 in Hongkong (China) und war gemessen an den vorsichtig gesteckten Zielen ein Erfolg.

Folgende Vereinbarungen wurden getroffen:

vollständiger Abbau der Agrarexportsubventionen der Industrieländer bis 2013

für Baumwolle gilt der Abbau der Exportsubventionen bereits ab 2006

den ärmsten Ländern wird von den Industriestaaten weitgehend quoten- und zollfreier Marktzugang gewährt – nach Vorbild der EU-Initiative „Alles-außer-Waffen“

den Entwicklungsländern wird gleichzeitig mit einem speziellen Programm geholfen ihre Infrastruktur und Kapazitäten zu verbessern.

Während die Entwicklungs- und Schwellenländer von den reichen Ländern weitere deutliche Senkungen der Agrarsubventionen fordern, erwarten die Industrieländer insbesondere von den Schwellenländern (Brasilien, Indien) Angebote für eine Senkung der Zölle auf Industriegüter. Die Entwicklungsländer sehen die Schutzzölle für Industire- und Agrarprodukte aus den Industrieländer als eine Notwendigkeit um eigene Wirtschaft aufbauen zu können, wie es früher die Industrienationen taten.

Seit Sommer 2007 wurden in Bereich der Landwirtschaft substantielle Fortschritte bei technischen Arbeiten erzielt. Bei den grossen Fragen wie Zollreduktion, Handhabung von sensiblen Produkten und Reduktion der Inlandstützung sind noch keine Kompromisse in Sicht.

Kategorien: Agriculture · Subventionen · WTO