International Economic Law

Beiträge vom August 2008

Wie operiert die Weltbank? Teil II: Die Zusammenarbeit mit individuellen Ländern

August 27, 2008 · Kommentar schreiben

Die Art und die Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen der Weltbank und den unterschiedlichen individuellen Ländern hängen von einer Vielzahl von Faktoren ab.

Es wird versucht, die Zusammenarbeit nach den Bedürfnissen der jeweiligen Bevölkerung auszurichten, was oftmals Probleme mit sich bringt, da die von der Weltbank beobachteten Bedürfnisse oft nicht den gefühlten Bedürfnissen der Partnerländer entsprechen.

Die Kooperation der Weltbank mit jedem einzelnen ihrer Partnerländer durchläuft im Normalfall aber zumindest die folgenden fünf Schritte[i]:

  • Die Einteilung des jeweiligen Landes in eine bestimmte Kategorie hinsichtlich ihrer Kreditwürdigkeit
  • Der Entwurf einer Entwicklungsstrategie für das jeweilige Land
  • Die Durchführung dieser Strategie im jeweiligen Land mithilfe der Kredite der Weltbank und ihren Anleitungen zu deren Verwendung
  • Die Beobachtungen der in den jeweiligen Ländern ansässigen Arbeitsgruppen der Weltbank und ihr Fazit
  • Die Bemühungen um die Errichtung einer lang andauernden und intensiven Partnerschaft

Je nach Kreditwürdigkeit und Bedürfnislage werden die Mitgliedsstaaten der Weltbank eingeteilt in[ii]

a) Länder, die nur von der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) Kredite beziehen können – meistens Länder mit mittlerem Einkommen

Beispiele: Mexiko, Brasilien, Thailand

b) Länder, die nur von der Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) Kredite erhalten können – meistens Länder mit geringem Einkommen

Beispiele: Fast alle afrikanischen Länder

c) Länder, die aufgrund von bewaffneten Konflikten, ökonomischem Missmanagement oder bereits ausgesetzten Rückzahlungen an die Weltbank weder von der IBRD noch von der IDA Kredite zugestanden bekommen

Beispiele: Sudan, Myanmar/Burma

d) Spezialfälle, die zwar nach den Kriterien der Weltbank als nicht kreditwürdig gelten, aufgrund ihrer speziellen politischen Situation allerdings aus eigenen Fonds finanziert werden, die die Weltbank verwaltet

Beispiele: Ost-Timor, die besetzten palästinensischen Gebiete, Irak

e) Länder, die als zu reich gelten, um von der Weltbank Kredite erhalten zu können (ab einem ungefähren jährlichen Pro-Kopf-Einkommen von 6.000 $[iii])

Beispiele für Länder, die diese grenze überschritten haben: Irland, Griechenland, Südkorea, Singapur

Nach dieser Einteilung in die verschiedenen Kategorien, die Auswirkungen auf die Intensität der Zusammenarbeit und die Höhe der Kredite hat, wird für das jeweilige Land eine Entwicklungsstrategie – die „Country Assistance Strategy (CAS)“ entworfen.

„The CAS is a central vehicle for planning work in a given country, assessing how the Bank judges that country’s prospects and development strategies, exploring and redefining relationships among development partners, and summarizing the common agenda“.[iv]

Die Country Assistance Strategy wird zwischen der Weltbank und den jeweiligen Regierungsvertretern des Landes bei gleichzeitiger Datenerhebung und Umfragen in der Bevölkerung und oft in internen Gesprächen ausgehandelt. Mittlerweile werden die finalen Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, während die Weltbank diese früher unter strengem Verschluss hielt. In einem 3-5-Jahresrhythmus werden die Dokumente aktualisiert. Auffällig ist, dass sich die Country Assistance Stategies der verschiedenen Länder oftmals in nicht allzu vielen Punkten unterscheiden. Dieser Umstand gibt jener Kritik Auftrieb, die darauf hinweist, dass die Weltbank regionale Unterschiede oftmals nicht genügend berücksichtigt.

Während die Country Assistance Strategy im Prinzip die Entwicklungspläne der Weltbank für ein bestimmtes Land widerspiegelt, haben die Hochverschuldeten Entwicklungsländer (Heavily Indebted Poor Countries – HIPC) die Möglichkeit, zusätzlich eigene Poverty Reduction Strategy Papers (Schriftstücke zur Verringerung der Armut) zu erstellen. Die Poverty Reduction Strategy Papers (PRSP) stellen somit einen von den Ländern selbst entworfenen parallelen Plan zur Armutsbekämpfung neben der CAS dar. Da die Weltbank und der Internationale Währungsfonds ihre Entscheidungen über Schuldenerlässe und verschiedene Finanzierungswege der Länder von den von letzteren erstellten PRSP abhängig macht, überrascht es nicht, dass diese in ihren Inhalten sehr der von der Weltbank initiierten Country Assistance Strategy entsprechen.

Die Fortschritte der Entwicklungszusammenarbeit werden von der Weltbank ständig analysiert, um Fehlentwicklungen schnell genug vorbeugen zu können. Die in diesem Zusammenhang erhobenen Daten (Analytic and Advisory Activities – AAA) werden sowohl den jeweiligen Regierungen als auch der internationalen Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Das Ziel, das die Weltbank mit ihren hier dargelegten Entwicklungsschritten verfolgt, ist es, das weltweite Wissen über Erfolg versprechende Entwicklungsstrategien ständig zu erweitern und mit Hilfe eines konstanten Austausches langfristige und effektive Entwicklungszusammenarbeit zu verwirklichen.


[i] Vgl. Marshall, Katherine: The World Bank. From reconstruction to development to equity (Global Institutions, 2008), Oxon: Routledge, 2008, S.64.

[ii] Vgl. Marshall, The World Bank, 2008, S.65/66.

[iii] Im Jahr 2007 waren die wenigsten Länder, die über dieser Grenze lagen, Kreditnehmer bei der IBRD – es ist aber möglich, dass Länder, selbst wenn sie diese Schwelle überschritten haben, aufgrund von wirtschaftlichen Schwierigkeiten wieder als kreditwürdig eingestuft werden.

[iv] Marshall, The World Bank, 2008, S.66.

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Der Zusammenhang zwischen teuren Lebensmitteln und AIDS

August 6, 2008 · Kommentar schreiben

Steigende Lebensmittelpreise zwingen immer mehr Frauen zur Prostitution

 

Bilanz ziehen, das ist die wichtigste Aufgabe der 17. Internationalen Aids-Konferenz, die am Sonntag in Mexiko-Stadt begann. „Die Tatsache, dass sich im vergangenen Jahr 2,7 Millionen Menschen neu mit dem Aids-Virus angesteckt haben, einer Krankheit, die vermeidbar ist, das ist absolut untragbar“, sagte Luis Soto Ramírez, mexikanischer Virologe und einer der Organisatoren der Mammutveranstaltung, an der 22 000 Wissenschaftler, Ärzte, Politiker und Aktivisten teilnehmen.

 

Martin Bloem vom Welternährungsprogramm, eine Unterorganisation der Vereinten Nationen, wies darauf hin, dass eine Verknappung der Lebensmitteln und somit ein Preisanstieg das AIDS Problem verschärft. .“ Das wichtigste Problem ist, dass sich so noch mehr Frauen für Nahrungsmittel prostituieren müssen.

 

Eine Verschärfung auf dem Lebensmittelmarkt, und somit ein zwanghafter Anstieg von Prostitution erhöht die Chance einer Infektion. Nicht nur die Männer stellen somit eine Infektionsquelle dar, sondern auch die Frauen.

 

 

Die Internationale AIDS-Konferenz setzt sich wieder einmal das Ziel, die Versorgung mit Kondomen zu gewährleisten. Jedoch sind die Ziele kaum umsetzbar.

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