International Economic Law

Environmental Policies and Investment Protection in International Disputes

Mai 7, 2008 · Kommentar schreiben

Eine Einführung in die Umweltpolitik:

Umweltpolitik ist nur dann wirkungsvoll, wenn sie auf multinationaler Ebene statt findet. Zwar mag es jedem einzelnen Staat selber überlassen sein, wo er Naturschutzgebiete einrichtet oder inwieweit er den Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft zulässt. Doch letztendlich hat jede umweltpolitische Entscheidung weiterreichende Konsequenzen, auch wenn diese in den allermeisten Fällen erst auf lange Sicht hin erkennbar werden.

Das wohl bekannteste Beispiel hängt mit dem globalen Klimawandel zusammen. Jahrelang haben die westlichen Industriestaaten Abgase produziert, ohne dabei einen Gedanken an die möglichen Auswirkungen zu verschwenden. Erst jetzt, wo die Durchschnittstemperaturen und Meerespegel weltweit steigen, ringt man sich mühevoll zu ernsthaften Schutzmaßnahmen durch. An diesen sollen sich nun aber auch Staaten wie China und Indien, in denen die Industrialisierung rasch voranschreitet, beteiligen. Hierbei kommt es zwangsläufig zu Konflikten zwischen Umweltschutz und Industrie. Wie kann man einen aufstrebenden Staat zu strengen Emissionskontrollen verpflichten, wenn man sich in der Vergangenheit um eine Begrenzung des eigenen Abgasausstoßes nicht in geringster Weise gekümmert und so entscheidend zu seinem hohen Lebensstandard beigetragen hat? Kann man einem Staat, der Bodenschätze in einem schützenswerten Naturgebiet ausbeuten will, dies verbieten oder zumindest eine Kompromisslösung finden? Ist das derzeitige Wirtschaftssystem, das ja in großem Maße auf natürliche Ressourcen und deren Ausbeutung angewiesen ist, überhaupt mit Umweltschutz vereinbar ist?

Mit der Lösung solcher Problemen befassen sich eine Reihe von Organisationen. Bedeutend hierbei ist das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP=United Nations Environment Programme) mit Sitz in Nairobi, Kenia. Dabei handelt es sich um keine UN-Sonderorganisation, sondern „nur“ um ein Unterorgan der Generalversammlung (eine UN-Organisation zum Umweltschutz ist zwar geplant und wird immer wieder diskutiert, jedoch läuft der Entstehungsprozess sehr schleppend, so dass es in absehbarer Zeit höchstwahrscheinlich keine solche Organisation geben wird). Die UNEP setzt Umweltschutzrichtlinien, erarbeitet Abkommen und kooperiert in Umweltfragen auch mit Industrie und Wirtschaft.

Weitere Organe, die in der globalen Umweltpolitik eine Rolle spielen sind zum Beispiel die GEF (Global Environment Facility), die Schutzmaßnahmen in ärmeren Ländern vor allem finanziell unterstützt, oder das UNFF (United Nations Forum on Forests).

Bekannte NGOs, die auch auf internationaler Ebene Einfluss ausüben, sind z.B. die WWF (World Wide Fund for Nature) oder Greenpeace.

Links: www.unep.org

Globale Umweltpolitik – Wikipedia

Aktuelle Konflikte zwischen Umwelt und Wirtschaft

Kategorien: Environmental Protection
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